Während vietnamesische Medien darüber berichten, dass Premierminister Nguyen Xuan Phuc über Japan in die USA gereist ist, gab es noch keine einzige Meldung über ein bilaterales Handelsabkommen zwischen den USA und Vietnam.
Zu dem Zeitpunkt, als Nguyen Xuan Phuc sich auf dem Weg zu seiner Dienstreise machte, meldeten die staatlichen Medien, dass der Schwerpunkt dieser Dienstreise das Thema Handel sein werde.
Die oberste Priorität Vietnams ist ganz deutlich der bilaterale Handelsaustausch mit den USA. Erst danach kommen Themen wie „Asien-Pazifik-Region“ sowie die militärische Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern im Südchinesischen Meer.
Einige Tage vor dem Besuch Nguyen Xuan Phucs in den USA sagte ein Experte gegenüber dem Sender BBC Vietnamese, dass es bereits im April 2017 Verhandlungen zwischen Experten Vietnams und den USA gegeben haben soll. Zweck dieser Verhandlungen war es, einen Vorschlag für ein Handelsabkommen Nguyen Xuan Phuc vorlegen zu können. Als ein Zuschauer dann fragte, was für ein Handelsabkommen dies denn sei, ob es innerhalb des TIFA (Trade and Ivestment Framework Agreement) oder sonst einer anderen Vereinbarung liege, wurde dieser Experte nervös und konnte dann letztendlich nicht bestätigen, dass es ein bilaterales Abkommen ist.
Deshalb ist die Zukunft dieses bilateralen Handelsabkommens beim ersten Staatsbesuch von Nguyen Xuan Phuc in den USA noch sehr unsicher.
Hinzu kommt noch, dass eine weitere Gefahr sich nähert: 15 Jahre nachdem das BTA umgesetzt wurde, welches das Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern deutlich erhöht hat, will die Regierung unter US-Präsident Trump das Abkommen nochmals überprüfen lassen. Diese Aktion entspricht seinen Anschuldigungen, dass die 16 Länder dieses Abkommens, darunter auch Vietnam, der US-amerikanischen Wirtschaft „großen Schaden“ anrichteten.
Vietnam hofft, dass die USA die Bedingungen für den Handel nicht verschärft. Dazu würde die grenzübergreifende Besteuerung von Waren, Kontrolle von vietnamesischen Produkten wie Fisch, Meeresfrüchte, Reise, die einst schon mal „Opfer“ solcher Kontrollen wurden, was alles zu einer Behinderung des Abkommens führen könnte. Außerdem könnte das Abkommen auch für die restlichen 15 Mitglieder problematisch werden; das Exportvolumen von Vietnam in die USA könnte extremst sinken.
In erster Linie wird ein Handelsabkommen mit den USA, auch wenn es keine Vorteile für Vietnam bringen wird, ein politischer Sieg für Nguyen Xuan Phuc werden. So könnte er seine Rivalen innerhalb der Kommunistischen Partei Vietnams ausschalten und dann selbst neuer Generalsekretär werden. Frühstens wird das zur Halbzeit der Amtsperiode beim nächsten Parteitag oder Mitte 2018 sein.
Aber es gibt noch ein großes Hindernis auf der USA-Reise von Nguyen Xuan Phuc. Bisher wollen die vietnamesischen Führungskräfte nicht dem „Menschenrechtspaket“ der USA, welches die USA schon immer wieder vorgeschlagen haben, zustimmen. Egal wie oft, die US-Amerikaner es vorgeschlagen haben, genauso oft haben die Vietnamesen dem Inhalt nicht zugestimmt.
Es kann also gut sein, dass Nguyen Xuan Phuc nach seinem Staatsbesuch in den USA mit leeren Händen wieder zurückkehren muss.
Anscheinend gibt es schon Anzeichen dafür: einem Korrespondenten der vietnamesischen Nachrichtenagentur TTXVN zufolge, waren am John F. Kennedy-Flughafen in New York nur der Botschafter Vietnams in den USA Pham Quang Vinh, die UN-Botschafterin Vietnams Nguyen Phuong Nga, sowie einige Delegierte und Repräsentanten von Organisationen bei der Begrüßung des Premierministers.
Wieso ist weit und breit kein US-Amerikaner bei der Begrüßung zu sehen?
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Premierminister Nguyen Xuan Phuc wurde am John F. Kennedy-Flughafen.
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Teil der Delegation waren Vizepremier und Außenminister Pham Binh Minh und der Minister für öffentliche Sicherheit To Lam.
Thiền Lâm
